TOP 1     Blutspenderehrung

Bürgermeister Jochen Arno hatte die Freude und die Ehre endlich wieder einmal eine Blutspenderehrung unter Anwesenheit der zu Ehrenden durchführen zu können. Zur Ehrung standen an, Herr Eckard Maurer für 10 geleistete Blutspenden, sowie Maximilian Kaiser und Marcus Heinzler für 25 malige Blutspende. Nachdem sich allerdings Herr Marcus Heinzler entschuldigt hatte, konnte in der Sitzung lediglich Eckard Maurer und Maximilian Kaiser die Urkunde, sowie das zugehörige Abzeichen und ein kleines Präsent der Gemeinde überreicht werden. Auch Maximilian Kaiser bedankte sich in seiner Funktion als Leiter der Bereitschaftsgruppe des DRKs Hausen ob Verena bei den Blutspendern.

Bürgermeister Jochen Arno betonte in diesem Zusammenhang nochmals die Notwendigkeit des Blutspendens und bedankte sich auch beii der DRK Bereitschaft Hausen ob Verena, dass inzwischen regelmäßig Blutspendertermine angeboten und durchgeführt werden.


TOP 2    Bürgerfrageviertelstunde

2.1  Volkstrauertag
Bürger Eckard Maurer unterstrich zunächst die Bedeutung des Volkstrauertages und sprach gleichzeitig ein Lob an die Mitwirkenden der Veranstaltung aus. Gleichzeitig gab er seinem Bedauern Ausdruck, dass nur sehr wenige Teilnehmer vor Ort waren. Er bat daher darum, dem Volkstrauertag in den nächsten Jahren möglichst noch mehr Inhalt zu geben und vor allem den Kreis der Mitwirkenden zu erweitern. Eventuell könnten auch die Jugendlichen mit einem Beitrag teilnehmen.

Bürgermeister Jochen Arno sagte gerne zu, sich dazu Gedanken zu machen und auch die Jugendlichen anzusprechen.

2.2  Anregung zur Durchführung eines Neubürgerempfangs
Bürger Eckard Maurer regte an, für die Neubürger künftig regelmäßig einen Willkommensabend durchzuführen. Hier könnten sich dann die Gemeinde und auch die Vereine präsentieren, um neue Mitglieder gewinnen zu können.

Bürgermeister Jochen Arno sagte zu, auch dieses Thema gerne aufgreifen zu wollen. Evtl. könnte auch eine Art Bürgerstammtisch unter Teilnahme von Gemeinderäten in einem gewissen regelmäßigen Abstand eingeführt werden.
 

TOP 3    Vorstellung der Kommunalplattform der EnBW

    Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte der Kommunalberater der EnBW, Herr Karsten Lüdtke sowie der Regionalmanager für das Verteilernetz Herr Jens Schwarz begrüßt werden. Diese nahmen die Gelegenheit war, dem Gemeinderat einen aktuellen Überblick zu den aktuellen Stromverbrauchsdaten und die verschiedenen Angebote der Netze BW zu geben. Vor allem ging Herr Schwarz auch auf die Versorgungssicherheit kurz ein. Dabei konnte er berichten, dass aktuell drei Leitstellen in Baden-Württemberg, die unabhängig voneinander arbeiten, für die Stromversorgung verantwortlich sind.

    Das Stromversorgungsnetz in Hausen ob Verena hat eine Gesamtlänge von 22,8 km, darunter fallen auch das Mittelspannungsnetz mit 5,8 km und das Niederspannungsnetz mit 17 km. Bei sechs Ortsnetzstationen gibt es insgesamt 345 Hausanschlüsse. Erfreulicherweise ist bereits ein Großteil in der Erde verkabelt und diese Erdkabel haben einen deutlich größeren Querschnitt wie die Freileitungen.      

TOP 4    Beratung und Beschluss des Forsthaushaltes 2023

Unter diesem Tagesordnungspunkt berichtete unser Revierleiter Roland Brauner über die aktuelle Lage in der Ausführung des aktuellen Forsthaushaltes, der auf Grund der sehr guten Holzmarktlage mit einem sehr guten Ergebnis abschließen dürfte. Auch im kommenden Forsthaushalt 2023 spiegelte sich dies wieder. Hier wurde ein Überschuss von 20.000 € eingeplant.

Des Weiteren konnte er berichten, dass nunmehr endlich auch die Genehmigung für die Ökopunkte vorliegen, so dass nun auch dieses Thema weiter angegangen werden könne. Dies soll in der nächsten Waldbegehung besichtigt werden. Des Weiteren gelte es die Brennholzpreise neu festzulegen. Seitens des Landkreises würden für Laubholz 90,00 € je Festmeter und für Nadelholz 60,00 € je Festmeter vorgeschlagen.

Der Forsthaushalt einschließlich des Brennholzpreises wurde mit einer Enthaltung dann auch so beschlossen.
    

TOP 5    Beratung und Beschluss über die Vergabe der Lieferung des Digitalfunks für die freiwillige Feuerwehr Hausen ob Verena

Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte Bürgermeister Jochen Arno auch den Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Hausen ob Verena, Herrn Volker Kern begrüßen, der die Notwendigkeit zur Anschaffung des Digitalfunks erläuterte. Er konnte berichten, dass ursprünglich die Anschaffung für das kommende Haushaltsjahr 2023 vorgesehen war, man aber hier nun deutlich schneller gewesen wäre, so dass die Vergabe zur Lieferung beauftragt werden sollte. Es wäre allerdings möglich, dass die Rechnungsstellung erst in 2023 erfolge. Aktuell sei der Stützpunkt Spaichingen aber bereits das Schlusslicht bei der Anschaffung des Digitalfunks.

Für die Lieferung des Digitalfunks lagen zwei Angebote von Herstellern vor. Kommandant Volker Kern konnte berichten, dass beide Anbieter auch vor Ort waren, um ihr Produkt vorzustellen. Insgesamt habe das Produkt von Selectric besser überzeugt, zumal auch die Polizei in Baden-Württemberg mit diesem System ausgestattet ist. Die Anschaffungskosten liegen bei rund 16.500 €. Dem gegenüber steht eine Förderung in Höhe von 4 x 600 €, also insgesamt  2.400 €.

Die Beschlussfassung zur Anschaffung vom Digitalfunk für die Freiwillige Feuerwehr Hausen ob Verena erfolgte einstimmig.



TOP 6    Vorberatung des Investitionsprogramms für den Haushalt 2023

Infolge des erheblichen Rückganges bei den Gewerbesteuereinnahmen und aufgrund der bisher bereits getätigten größeren Investitionen war sich der Gemeinderat im Klaren, dass im kommenden Haushaltsjahr 2023 nur die allernötigsten Investitionen und Anschaffungen getätigt werden können. Gleichzeitig erhielt die Verwaltung auch den Auftrag, vor allem die Wasser- und Abwassergebühren sowie die Schlachthausgebühren neu kalkulieren zu lassen.

Gleichzeitig wäre es nunmehr sehr wichtig, auch die endgültigen Abrechnungen für die Erschließungskosten im Bereich des Baugebietes Steigäcker und den Bau der Bühlstraße vorzunehmen. Dabei wäre es nunmehr dringend notwendig, dass die noch ausstehende Baumaßnahme zur Anlegung der Retentionsbecken zeitnah umgesetzt wird.

Als größte und wichtigste Investitionsmaßnahme soll in jedem Fall der Erwerb des gewerblichen Anwesens im Hölderlinweg eingestellt werden, wo man sich nach wie vor einen Zuschuss sowohl aus dem Ausgleichsstock, als auch aus dem Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum erhofft. Der Erwerb dieses Anwesens ist zwingend erforderlich, um die erforderlichen Räumlichkeiten für die Betreuung der Grundschulkinder schaffen zu können. Aktuell wird die Betreuung in einem Klassenzimmer der Grundschule angeboten, das aber spätestens ab dem kommenden Schuljahr aufgrund der nun stetig ansteigenden Schülerzahlen, wieder als Klassenzimmer benötigt wird. Die aktuellen Kinderzahlen zeigen deutlich, dass mittelfristig wohl wieder vier Grundschulklassen eingerichtet werden müssen. Da auch die Betreuung der Grundschüler ab dem Jahr 2026 verpflichtend werden soll, gilt es entsprechend rechtzeitig darauf zu reagieren. Das Gesamtkonzept sieht daher vor, die DRK-Bereitschaft, ebenso wie weitere Vereine, im Anwesen im Höderlinweg unterzubringen und die dadurch freiwerdenden Räumlichkeiten im Anbau der Verenahalle, für die Betreuung der Grundschüler zu nutzen.    


Weitere Haushaltsansätze sind für folgende Bereiche einzuplanen:

Sanierung Schlachthaus
- neuer Fliesenboden

Friedhof
- Anschaffung weiterer Abdeckplatten

Bauhof
- Anschaffung von Gerätschaften

Grundschule
- Mobiliar für ein weiteres Klassenzimmer

Grundschulbetreuung
- Ausbau der Räumlichkeiten im Anbau der Verenahalle

Schachtsanierungen

Straßensanierungen

Austausch von Straßenbeleuchtung auf LED

Kindergarten
- Verschiedene Anschaffungen

Verenahalle
- Sanierungsarbeiten am Hallenboden
- Erneuerung der Tore

Feuerwehr
- Gerätschaften

PV-Anlage

Ladesäule für E-Fahrzeuge

Der Umfang der Haushaltsansätze soll in der kommenden Gemeinderatssitzung beraten und erörtert werden.




TOP 7    Bauangelegenheiten

Keine.

TOP 8    Bekanntgaben unter anderem aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen und Verschiedenes
    
    Keine.

    
Soviel zum öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung